SPIEGEL Forum – Zensur

wolfHui, nun ist es mir auch passiert, mein Beitrag wurde im SPIEGEL Forum nicht zugelassen, nun Kommentiere ich sehr selten im SPIEGEL Forum, dass liegt daran das ich nicht daran glaube, dass man mit einem Kommentar in Foren, auf Medien-Portalen, tatsächlich etwas ändern könnte.

Was kümmert es die stolze Eiche, wenn sich eine Wildsau an ihr reibt?

Ja, Ja, warum kommentierst du dann überhaupt beim SPIEGEL Forum? Könnte ich jetzt gefragt werden. Weil ich eine prägnante Lösung für ein Problem in unserer parlamentarischen Demokratie gefunden habe.

Unsere Politiker regieren regelmäßig an den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung vorbei, Beispiele dazu wird jeder zur genüge kennen. Das können sie tun, weil sie keine reale Verantwortung für ihr Handeln übernehmen müssen, sie schützt die sogenannte parlamentarische Immunität: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22387/immunitaet
Oder auch politische Immunität: http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t

Letzlich bedeutet das, dass unsere Politiker, in ihrer Gesamtheit, jede Schweinerei durchwinken können die sie gemeinsam Beschliessen.

Die Lösung, die Abschaffung der Immunität, dass hätte zur Folge das es sich die Damen und Herren dreimal Überlegen bevor sie sich gegen den Willen des Souveräns entscheiden, denn sie wären, als Person, haftbar für ihr handeln.

Es kann doch nicht sein, dass seit Jahren stetts Gesetze so gestaltet werden das sie einem kleinen Teil der Bevölkerung Vorteile verschafft und dem weitaus größeren Teil der Bevölkerung Nachteile bringt? Das soll demokratisch sein, da fällt mir nur ein trockenes Lachen aus dem Hals.

Vor einer Wahl wird immer „gott weiß was“ versprochen, nach der Wahl, wenn genügend Skandale durch den Äther rauschen werden diese Wahlversprechen jedesmal gebrochen oder so dermaßen aufgeweicht das es dem eigentlichen Inhalt nicht mehr entspricht und(!) das jedes mal aufs neue. Das sich viele davon nicht mehr Blenden lassen, kann man an der mangelnden Wahlbeteiligung ablesen, die letzten drei Komunalwahlen hatten jeweils nur eine Wahlbeteiligung von rund 50% der Wahlberechtigten Bevölkerung!

Um ehrlich zu sein, so habe ich mir die Demokratie nicht vorgestellt und so wurde sie mir auch nicht gelehrt. Ich habe auch langsam die Schnauze voll ständig belogen zu werden.

Also, Abschaffen, dieses Instrument, der Immunität, hinter der sich die gewählten Politiker verstecken können! Letzten Endes macht das aus der parlamentarischen Demokratie eine Diktatur. Was mich, nebenbei, gedanklich zu der Frage bringt: Wer hat eigentlich diesen (un)tragbaren Gauck gewählt? Und wer hat seine Hand in diesem Arsch?

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