Antwort von Varoufakis auf die Anschuldigungen von “Kathimerini” – „Plan B“

cropped-good-morning-vietnam-15-4-1_wissenswertes2.jpgOriginal: http://yanisvaroufakis.eu/2015/07/27/statement-by-yanis-varoufakis-on-the-finmins-plan-b-working-group-the-parallel-payment-system/


Juli 2015

Stellungnahme von Yanis Varoufakis zu einer Arbeitsgruppe des FinMin über einen Plan B und ein paralleles Zahlungssystem

Stellungnahme des Büros von Yanis Varoufakis, ehem. Finanzminister, Mitglied des griechischen Parlaments

Während der Verhandlungen der griechischen Regierung mit der Eurogruppe hatte Minister Varoufakis die Aufsicht über eine Arbeitsgruppe, die mit Vorbereitungen von Notfallplänen betraut war. Diese Pläne richteten sich gegen Anstrengungen der Kreditgeber, die griechische Regierung zu destabilisieren und man sah innerhalb der Eurzone Kräfte am Werk, Griechenland aus dem Euro zu werfen. Diese Arbeitsgruppe wurde vom Finanzminister auf Geheiß des Premierministers einberufen. Die Koordination hatte Professor James K. Galbraith.
(Link zu einer Stellungnahme von Prof. Galbraith:
http://yanisvaroufakis.eu/2015/07/27/professor-james-k-galbraiths-statement-on-the-ministry-of-finance-working-group-convened-by-former-finance-minister-yanis-varoufakis/

Man muss darauf hinweisen, dass Herr Varoufakis vor der Bestätigung der Existenz besagter Arbeitsgruppe von allen Seiten kritisiert wurde, dass er es versäumt habe Notfallpläne gemacht zu haben. Die griechische Nationalbank, die EZB, die Finanzministerien aller EU.Staaten, die internationalen Organisationen, alle hatten schon seit 2012 solche Pläne in ihren Schubläden. Das griechische FinMin wäre nachlässig gewesen, wenn es nicht solche Notfallpläne aufgestellt hätte.

Seit Herr Varoufakis die Existenz dieser Arbeitsgruppe verkündete, suhlen sich die Medien in weit hergeholten Berichten, die die Qualität der öffentlichen Debatte beschädigen. Die Arbeitsgruppe des FinMin handelte ausschließlich im Rahmen der Regierungspolitik und ihre Empfehlungen waren immer auf das öffentliche Interesse ausgerichtet. Sie hielt sich an die Gesetze des Landes und ihr Ziel war es, das Land in der Eurozone zu halten.

Jetzt zu dem Artikel aus „Kathimerini“ mit der Schlagzeile „Der Plan B mit hijacking und hacking“: Kathimerini hat es versäumt, Herrn Varoufakis zu befragen. Und der abwegige Verweis auf „Diebstahl der Steuernummern aller Steuerzahler“ sorgte für Verwirrung und trug zu der von den Medien verbreiteten Desinformation bei. Der Artikel bezieht sich auf ein Projekt des Ministeriums, wie es von Minister Varoufakis bei seiner Abschiedsansprache zur Amtsübergabe im FinMin am 6. Juli beschrieben wurde. In dieser Ansprache sagte Herr Varoufakis eindeutig:
„Das Generalsekretariat für Informationssysteme untersucht jetzt, wie Taxisnet (das online Steuersystem des Finmin) besser gemacht werden kann als es jetzt ist; damit es ein Zahlungssystem für Dritte wird, ein System das die Effizienz steigert und die Außenstände des Staats an die Bürger, und umgekehrt, verringert.“
Dieses Projekt war kein Aufgabenbereich der Arbeitsgruppe. Dieses Projekt wurde von Finanzminister Varoufakis umfänglich dem Kabinett vorgestellt und sollte unabhängig von den Brüsseler Verhandlungen umgesetzt werden. Es sollte zu einer beträchtlichen Steigerung der Effizienz beitragen, bei der Zahlungsabwicklung zwischen Staat und Steuerzahler und bei der Abwicklung zwischen Steuerzahlern.

Abschließend ist festzuhalten dass während der 5-monatigen Verhandlungen, die Europa in Atem hielten und die Debatte auf dem Kontinent verändert haben, das Finanzministerium alles mögliche – gegen viele Widerstände – versucht hat, dem öffentlichen Interesse zu dienen. Die gegenwärtigen Aktionen der Medien wollen diese Versuche in den Dreck ziehen. Aber die Versuche, das Vermächtnis dieser fünf entscheidenden Monate bezüglich Demokratie und gesundem Menschenverstand zu beschädigen – sie werden scheitern.


q: https://propagandamelder.wordpress.com/2015/07/27/propagandameldungen-vom-27-juli-2015/comment-page-1/#comment-23111

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s