Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu

xmenmagnetohelmetGrundlage für die Entscheidung ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss demnach mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen. Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Merkel teilte jedoch auch mit, dass dieser Paragraf bis 2018 abgeschafft werde. Er sei „für die Zukunft entbehrlich“.

Geschliffen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-bundesregierung-laesst-strafverfahren-zu-a-1087400.html

Auf den Regen folgt die Traufe oder so ähnlich. Ob man den Paragraf abschaffen sollte? Ich denke nicht, denn wenn er abgeschafft ist, läd das „Hetzer“ geradezu dazu ein sich gegenüber jeder missliebigen Regierung – Regierungen werden in unseren Breitengraden gerne einmal personalisiert – zu benehmen wie die Axt im Walde. Das ergibt dann eine ganz neue Art der Propaganda. Wer sich im Zug der Ukraine-Krise über Artikel von Bidder, Reitschuster und Co. aufgeregt hat, kann sich prophylaxe halber schon einmal einen portabelen Defibrillator zulegen, auch ein respektabler Vorrat div. Tabletten zur Regulierung des Blutdrucks dürfte sich als nicht schädlich erweisen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s